Der Zwist um die Studiengebühren an der Hamburger Kunsthochschule geht weiter. Etwa ein Drittel der 650 Studierenden verweigert seit einigen Jahren deren Zahlung, nun droht 50 von Ihnen die Pfändung ihres Eigentums.
Seit dem Wintersemester 2007 boykottieren einige Studierende die Zahlung der Allgemeinen Studiengebühren an der Hamburger Hochschule für bildende Künste (HfbK Hamburg), doch noch immer ist kein Ende in Sicht, auch wenn an anderen Unis und FHs wieder bezahlt wird. Zwar hatte die Hochschulleitung in den letzten Jahren des Öfteren versucht die ausstehenden Gebühren einzutreiben, da dies bisher jedoch erfolglos blieb, hat man Ende 2009 der Vollstreckungsbehörde Kasse.Hamburg (K.HH) die Daten der Zahlungsunwilligen übermittelt. Mittlerweile droht über 50 Studierenden die Pfändung ihres Eigentums, bei ersten wurden bereits Konten gesperrt, während andere schon einen Besuch von einem Vollstreckungsbeamten bekamen.
Wer eine eidesstattliche Versicherung abgibt und damit versichert, dass er kein verwertbares Vermögen besitzt, kann die Zwangsvollstreckung noch abwenden. Gesetzlich geregelte Pfändungsfreigrenzen sorgen jedoch dafür, dass monatlich ein bestimmter Betrag geschützt ist. Für jemanden, der nicht unterhaltspflichtig ist, bedeutet das etwa 1.000 Euro. Dieser Schutz tritt allerdings nur dann in Kraft, wenn man sich beim Amtsgericht meldet oder ein P-Konto (Pfändungsfreies Konto) einrichtet. Studierenden, die nicht zahlen und die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung verweigern, drohen bis zu sechs Monate Beugehaft. Inwiefern dies realisierbar ist, bleibt allerdings ungewiss.
Immer mehr Bundesländer kippen Studiengebühren
Auch wenn Boykotte in der letzten Zeit nachgelassen haben, geht der Kampf für ein gebührenfreies Studium unter dem Label „Bildungsstreik“ weiter. Dies führte in den letzten Monaten dazu, dass die Studiengebühren in Hessen und im Saarland abgeschafft wurden. Mittlerweile erheben nur noch fünf Bundesländer besagte Gebühren. Auch in Nordrhein-Westfalen könnten diese nun, infolge der neuen Koalition, gekippt werden.
Die Studiengebühren fanden von Anfang an wenig Zuspruch. Dies beweist auch die aktuelle Langzeitstudie „Gebührenkompass“ der Uni Hohenheim, die besagt, dass 66 Prozent der befragten 5.200 Studierenden für eine Abschaffung dieser sind. Seit Ende September 2009 läuft an der Hamburger Hochschule für bildende Künste auch eine Unterschriftenkampagne, die ein gebührenfreies Studium fordert. In deren Rahmen wurden bisher schon über 28.000 Unterschriften gesammelt, was das Ergebnis der Studie noch einmal unterstreicht.
